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Diskussion Entwurf des EEG-Erfahrungsberichts 2011


Forum für Energierecht, Energiepolitik und Erneuerbare Energien e.V., Berlin


Diskussion auf den 12. Berliner Energietagen zum aktuellen Entwurf des EEG-Erfahrungsberichts 2011


Berlin (iwr-pressedienst) - Seit einigen Tagen ist nunmehr der Entwurf eines EEG-Erfahrungsberichts 2011 im Umlauf. Die Tagespresse hat bereits über die darin vorgesehenen Änderungen des Erneuerbare Energien-Gesetzes (EEG) berichtet. Als Grundlage und Vorbereitung für den EEG-Erfahrungsbericht hat ein Konsortium im Rahmen eines Forschungsvorhabens umfassende Vorarbeiten in einem Monitoring-bericht erbracht. Wichtige Beiträge hierzu leisteten auch Mitglieder des EnergieVereins.

Die Offshore-Windenergie und die Geothermie sollen nach dem Entwurf gestärkt werden. Onshore-Windenergie und Biomasse müssen mit einem Anstieg der Degression rechnen. Auch PV-Freiflächenanlagen sollen weitere Einschränkungen erfahren, wenn sich der Vorschlag durchsetzt, eine Vergütung nicht vorzusehen, wenn die betreffende Konversionsfläche in einem naturschutzrechtlich geschützten Gebiet liegt.

Insbesondere werden die Weichen nach dem EEG-Erfahrungsbericht weiter in Richtung Marktintegration gestellt werden. Hierzu schließen sich eine Reihe von Fragen an: Was wird von der sog. Marktprämie erwartet und kann sie die behaupteten Kostensenkungen realisieren? Kann das EEG den Vorrang der Erneuerbaren Energien weiterhin gewährleisten oder wächst neue Regelungskonkurrenz aus der zusätzlich vorgesehenen Novelle des EnWG?

Das EEG war bislang für den Einsatz der Erneuerbaren Energien in Deutschland eine Erfolgsstory und der Ausstieg aus der Atomenergie wird diese weiter beflügeln. Die Bedeutung der Erneuerbaren Energien muss sich daher auch in der Schaffung wirksamer Rahmenbedingungen durch das EEG ausdrücken.

Vor diesem Hintergrund werden Vertreter des BMU und der EE-Spitzenverbände, des Sachverständigen-rates für Umweltfragen sowie der Deutschen Umwelthilfe am 20.05.2011 den Entwurf zum Erfahrungs-bericht zu diskutieren haben.


Nähere Informationen finden Interessierte unter http://www.energieverein.org.


Berlin, den 11. Mai 2011


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